Wir danken der Landesregierung von RLP für Rechtsbeugung bei Justiz

Wir danken der Ministerpräsidentin von RLP Malu Dreyer genauso wie Herbert Mertin und Roger Lewentz für Rechtsbeugung und Willkür der Justiz.

Danke CDU/CSU SPD Bündnis90/Die Grünen FDP Die Linke danke SPD Ministerpräsidentin Malu Dreyer danke FDP Justizminister Herbert Mertin in Rheinland-Pfalz

Danke CDU/CSU SPD Bündnis90/Die Grünen FDP Die Linke danke SPD Ministerpräsidentin Malu Dreyer danke FDP Justizminister Herbert Mertin in Rheinland-Pfalz

 

Wenn Richter und Staatsanwälte im Rheinland-Pfalz rechtsstaatliche Prinzipien aushöhlen! Wenn Strafverfahren von Rechtsbeugung und Willkür geprägt sin! Wer die Rechte von Angeklagten und Beschuldigte der Zivilgesellschaft beschneidet! Wer in Deutschland, die freie Meinungsäußerung unter Strafe stellen will! Wer die Pressefreiheit einschränkt, der beschädigt nicht nur das Vertrauen in die Justiz, sondern zerstört jegliche Rechtsstaatlichkeit in Rheinland-Pfalz und gefährdet das Miteinander aller Bürger untereinander in ganz Deutschland, der trägt Schuld daran, dass die breite Masse der Wähler, rechts Wählen und rechtes Gedankengut entwickeln.

Der hat dann bei Wahlen ein Problem die Wähler an sich zu binden, um diesem Rechtsruck entgegenzuwirken!!!

Wir danken SPD Ministerpräsidentin Malu Dreyer, FDP Justizminister Herbert Mertin und Innenminister Roger Lewentz in Rheinland-Pfalz!!!

Danke CDU/CSU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Die Linke

 

Wir die Wähler bedanken uns für solch ein Politkversagen bei SPD und CDU damit, dass wir bei den Wahlen:

der Europawahl euch minus 17,90 % der Stimmen gegeben haben,
in Brandenburg euch Minus 13,54 % der Stimmen gegeben haben,
in Sachsen euch Minus 11,49 % der Stimmen gegeben haben,
in Thüringen euch Minus 15,91 % der Stimmen gegeben haben

 

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: “Nehmen Sie Ihre Landesregierung und wenn es nicht zusätzlich Mühe macht, auch Staatsanwalt Rainer Hofius und Staatsanwältin Barbara Euler mit, und räumen Sie den Platz in der Regierung für die AfD.

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